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Willkommen bei der SPD in Notzingen
 

Wir wollen Ihnen auf diesem Wege aktuelle Informationen zum kommunalpolitischen Geschehen in Notzingen liefern. Auf Ihre Anregungen und Ideen freuen wir uns.

 

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Deutschland

Beschreibung: Beschreibung: G:\SPD\Internet\bullet.gif  Bildung statt Rüstung: CDU will Wehretat erhöhen

Die letzte Sitzung im Deutschen Bundestag: Frau Merkel betont wieder einmal, dass die CDU den Wehretat auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung erhöhen will. Angela Merkel unterwirft sich damit der Aufrüstungslogik von Donald Trump! Währenddessen tropft in unseren Klassenzimmern das Wasser von der Decke und es fehlen Lehrerinnen und Lehrer. Wir finden, dass das Geld bei den Kitas und Schulen besser aufgehoben ist, um unsere Zukunft zu sichern.

Informationen finden Sie hier

Deutschland

Beschreibung: Beschreibung: G:\SPD\Internet\bullet.gif  Bildung statt Rüstung: Wahlkampfauftritt mit Außenminister Sigmar Gabriel

Zum Auftakt der Bundestagswahlkampfs der SPD in Baden-Württemberg kam Bundeaußenminister Sigmar Gabriel letzten Montag nach Kirchheim/T. Mit dabei waren die SPD-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Esslingen Regina Rapp und der Kandidat der den Wahlkreis Nürtingen - zu dem auch Notzingen gehört - Nils Schmid.
Gabriel in Kirchheim-Teck
Bei herrlichem Sonnenschein im vollbesetzten Biergarten des "Alten Wachthauses" läutete Sigmar Gabriel die heiße Phase des Wahlkampfs ein.
"Bildung statt Rüstung", forderte Gabriel unter anderem in seiner Rede. Die Rüstungsausgaben weiter zu erhöhen oder gar wie es die CDU will, bis 2024 zu verdoppeln, ist irrsinnig. Europa steuert 50% zum NATO-Budget bei, hat aber nur 15% Effektivität, da jedes Land eigene Waffensysteme hat. Wird die Effektivität gesteigert, wird nicht mehr Geld benötigt als bisher. Stattdessen muss in Europa wieder über Abrüstung gesprochen werden. Denn nur ein starkes Europa ist die Gewähr um weiter in Frieden leben zu können.
Viel wichtiger als Milliarden in die Rüstung zu stecken, muss das Geld in die Bildung investiert werden, in die Renovierung von Schulen, Berufsschulen, Universitäten und Schaffung genügender Kita-Plätze. Investitionen im Bildungsbereich sind wichtiger als die Anschaffung weiterer Kampfschiffe. Eine Kernforderung der SPD für soziale Gerechtigkeit ist gute Bildung und Chancengleichheit für alle Menschen in unserem Land.

 

Notzingen

Beschreibung: Beschreibung: G:\SPD\Internet\bullet.gif  Kreisverkehre in Notzingen unerwünscht...

In der letzten Gemeinderatssitzung wurden 5 Varianten für ein neues Verkehrskonzept der Landesstraße in Notzingens Mitte vorgestellt. Der effektivste Vorschlag seien 2 Kreisverkehre. Ein 30m großer an der Kreuzung "Kirchheimer Str. - Ötlinger Str." und ein kleiner 20m an der Kreuzung "Kirchheimer Str. - Wellinger Str."! Der große Kreisverkehr hat den Nachteil, dass er fast sämtliche vorhandene Parkplätze beansprucht. Der Betrieb mit Ampeln an beiden Stellen bringt längere Wartezeiten und jährliche Betriebskosten. Auch das ist kein Thema! Den derzeitigen Bestand zu belassen, bedeutet aber in den Spitzenzeiten überlastete Verkehrsknotenpunkte zu haben.
Die SPD-Fraktion hat vorgeschlagen, den kleinen Kreisverkehr zu realisieren und die Landesstraße in Richtung des Gemeindegrundstücks (Richtung Ötlinger Str) zu schwenken und beide Straßen (mindestens aber die Ötlinger Str.) mit einer Linksabbiegespur zu versehen. Damit würde auch in Spitzenzeiten an beiden Knotenpunkten ein ausreichender Verkehrsfluss garantiert. Zudem werden wichtige und notwendige Parkplätze für die Gewerbetreibenden auf der "richtigen" Straßenseite geschaffen. Noch mehr wenn die Kelterstraße Richtung Backhaus für den Verkehr gesperrt wird.



Die Mehrheit im Gemeinderat will jedoch überhaupt keinen Kreisverkehr ("Wir wollen keinen verbesserten Verkehrsfluß durch Notzingen", "Ein kleiner Kreisverkehr macht beim Überfahren Krach").
Die SPD-Fraktion will mit dem kleinen Kreisverkehr einen besseren Verkehrsfluß für die Notzinger und Wellinger, die von der Wellinger Straße in die Kirchheimer Str. einbiegen. Mit einem Kreisverkehr muss nur noch auf den Verkehr aus Richtung Kirchheim geachtet werden. Das bringt demnach unserer Bevölkerung mehr als dem Durchgangsverkehr. Der kleine Kreisverkehr muss auch nicht gepflastert, sondern nur gekennzeichnet werden. Damit gibt es auch nicht mehr Krach als bisher, wenn Laster oder Busse drüber fahren müssen!
 

Deutschland

Beschreibung: Beschreibung: G:\SPD\Internet\bullet.gif  Zeit für gerechte Steuern

 

Deutschland ist ein starkes Land. Die Wirtschaft wächst und die Beschäftigungslage ist gut. Damit das so bleibt, müssen wir heute investieren. Und: Wir müssen dafür sorgen, dass alle am Wohlstand teilnehmen. Unter den Industrieländern hat Deutschland eine der schlechtesten Investitionsquoten. Wir als Sozialdemokratie wollen unser Land moderniesieren und Geld für unsere Kinder, für eine leistungsfährige Infrastruktur und für den sozialen Zusammenhalt in die Hand nehmen. Wir wollen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land dafür sorgen, dass wir auch in Zukunft erfolgreich sind.

zum Steuerkonzept der SPD


 

Deutschland

Beschreibung: Beschreibung: G:\SPD\Internet\bullet.gif  "Es geht ein Ruck durch das Land"

 

Martin Schulz„Ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler zu werden!“ Die SPD zieht mit Martin Schulz an der Spitze in den Wahlkampf – und will ihn auch zum neuen Parteichef machen.

Im Berliner Willy-Brandt-Haus begeisterte er über 1.000 Mitglieder und Gäste. Und er stimmte alle auf einen kämpferischen Wahlkampf ein: „Lasst uns anpacken und unser Land gerechter machen und das mutlose ‚Weiter-so’ beenden.“

zur SPD im Bund

 

Notzingen

Beschreibung: Beschreibung: G:\SPD\Internet\bullet.gif  SPD Ortsverein -Jahreskalender 2017

 

SPD Jahreskalender 2016Der Jahreskalender für 2017 kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.
Wie immer enthält der Kalender sämtliche Vereins- und die Müllabfuhr-Termine für das Jahr 2017.

Der Kalender wird mit dem letzten Mitteilungsblatt in Notzingen zusätzlich verteilt.

zum Kalender

 

SPD Ortsverein Notzingen

Beschreibung: Beschreibung: G:\SPD\Internet\bullet.gif  Ulrich Blattner übernimmt Verantwortung

Helga Merz, die bisherige Vorsitzende ist aus Notzingen weggezogen. Sie kann deshalb nicht mehr im SPD-Ortsverein tätig sein.
Laut der Satzung des Ortsvereins führt der bisherige 2. Vorsitzende Ulrich Blattner den Ortsverein bis zu den Neuwahlen 2017.
Ulrich Blattner will als neuer Vorsitzender den Ortsverein weiterhin als soziale Alternative für die Bürgerinnen und Bürger in Notzingen und Wellingen vertreten.
Wir bedanken uns bei Helga Merz für ihr großes Engagement im Ortsverein und für viele Jahre in der SPD-Faktion im Gemeinderat. Wir wünschen ihr an ihrem neuen Wohnort viel Glück.
 

SPD Baden-Württemberg

Beschreibung: Beschreibung: G:\SPD\Internet\bullet.gif  Leni Breymaier neue Landesvorsitzende

Leni Breymaier ist mit 85% zu unserer neuen Landesvorsitzende gewählt. Sie wird sehr viel frischen Wind in die politische Landschaft bringen.
In ihrer Rede vor den Delegierten sprach sie von ihren Zielen: Soziale Gerechtigkeit, Bildung für Alle, fairer Handel, gute Löhne, Integration, Zukunft für unsere Kinder und Enkel. Gutes Wohnen auch für Familien und Menschen mit geringem Einkommen, gute Pflege.
"Ich will Menschen begeistern für eine starke SPD. Ich glaube an die Sozialdemokratie. Die Grundwerte der SPD lauten nicht: Geld, Macht und Sex, sondern Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität!", rief sie den 320 Delegierten zu.

Bundespolitik

Beschreibung: Beschreibung: G:\SPD\Internet\bullet.gif  Weitere Steuergeschenke für Millionäre!

Bund und Länder haben sich auf einen Kompromiss in der Erbschaftssteuer geeinigt. Weiterhin werden die Erben von Multmillionären durch diesen Beschluss weit weniger besteuert als "Normalbürger". 
Ein Beispiel: Ein Multimillionär, der sein Vermögen in vier Raten im Abstand von zehn Jahren an seine drei Kinder überträgt. Das ist praktisch der Normalfall. Dann kann er pro Kind jeweils 26 Millionen Euro übertragen. Das sind vier mal drei mal 26 Millionen – also rund dreihundert Millionen plus Bewertungsabschläge. Es können also auch in Zukunft riesige Vermögen steuerfrei übertragen werden. Es ist klar, dass Erben von kleinen und mittleren Unternehmen so gestellt werden, dass sie ihren Betrieb weiterführen können. Für Großkonzerne wie Aldi oder BMW gilt das jedoch nicht. Sie können ohne Risiko die volle Erbschaftssteuer von 30 Prozent wie jeder andere zahlen.
Das Bundesverfassungsgericht wird sich mit der Erbschaftssteuer nochmals auseinandersetzen müssen und den Befürwortern dieses Gesetzes klar machen was laut Grundgesetz unter Gleichheit und Gerechtigkeit zu verstehen ist.

 

 

  Notzingen

Beschreibung: Beschreibung: G:\SPD\Internet\bullet.gifUnsere Gemeinde im Internet

Beschreibung:Die Gemeinde Notzingen begrüßt Sie im Internet und stellt sich Ihnen vor. Außer Informationen über Notzingen und Wellingen erfahren Sie die aktuellen Sitzungstermine des Gemeinderates und finden Ihren Ansprechpartner im Rathaus.

zum Auftritt:
www.notzingen.de

 

 

 

Immer informiert: www.spd-notzingen.de

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Mitteilungen

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letzte Aktualisierung:

01.09.2017

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Kontakt

 

Termine

 

 
16.09.2017 -
Stand am CAP-Markt
11.09.2017 - Gemeinderat

Terminkalender Notzingen (PDF-Dokument)

 

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SPD Ortsverein

Bildung statt Rüstung... 

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Ulrich Blattner übernimmt Verantwortung... 

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Ergebnis der Landtagswahlen 2016... 

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Andreas Kenner in Notzingen... 

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Gemeindeordnung verhindert Einzug in Gemeinderat.. 

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Vorstandswechsel im SPD-Ortsverein.. 

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Ergebnis der Gemeinderatswahl 2014 in Notzingen... 

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Ergebnis der Bundestagswahl 2013 in Notzingen... 

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SPD Fraktion

Kreisverkehre in Notzingen unerwünscht...

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CAP-Markt rückt näher...

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Lebensmittel-Laden in der Ortsmitte...

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Wühlmausprämie wiederbelebt...

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Notzingen hat einen neuen Bürgermeister...


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Helga Merz mit Ehren-nadel des Gemeinde-tages ausgezeichnet...

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Hochwassergefährdung am Bodenbach?...

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Ökologisches Vorzeige-modell - Hinterer Wasen...

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Sonstiges:

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Alles über Rainer Arnold
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 Andreas Kenner, Landtag

 

 

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