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Willkommen bei der SPD in Notzingen
 

Wir wollen Ihnen auf diesem Wege aktuelle Informationen zum kommunalpolitischen Geschehen in Notzingen liefern. Auf Ihre Anregungen und Ideen freuen wir uns.

 

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Notzingen

Beschreibung: Beschreibung: G:\SPD\Internet\bullet.gif  SPD Ortsverein -Jahreskalender 2017

 

SPD Jahreskalender 2016Der Jahreskalender für 2017 kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.
Wie immer enthält der Kalender sämtliche Vereins- und die Müllabfuhr-Termine für das Jahr 2017.

Der Kalender wird mit dem letzten Mitteilungsblatt in Notzingen zusätzlich verteilt.

zum Kalender

 

SPD Ortsverein Notzingen

Beschreibung: Beschreibung: G:\SPD\Internet\bullet.gif  Ulrich Blattner übernimmt Verantwortung

Helga Merz, die bisherige Vorsitzende ist aus Notzingen weggezogen. Sie kann deshalb nicht mehr im SPD-Ortsverein tätig sein.
Laut der Satzung des Ortsvereins führt der bisherige 2. Vorsitzende Ulrich Blattner den Ortsverein bis zu den Neuwahlen 2017.
Ulrich Blattner will als neuer Vorsitzender den Ortsverein weiterhin als soziale Alternative für die Bürgerinnen und Bürger in Notzingen und Wellingen vertreten.
Wir bedanken uns bei Helga Merz für ihr großes Engagement im Ortsverein und für viele Jahre in der SPD-Faktion im Gemeinderat. Wir wünschen ihr an ihrem neuen Wohnort viel Glück.
 

SPD Baden-Württemberg

Beschreibung: Beschreibung: G:\SPD\Internet\bullet.gif  Leni Breymaier neue Landesvorsitzende

Leni Breymaier ist mit 85% zu unserer neuen Landesvorsitzende gewählt. Sie wird sehr viel frischen Wind in die politische Landschaft bringen.
In ihrer Rede vor den Delegierten sprach sie von ihren Zielen: Soziale Gerechtigkeit, Bildung für Alle, fairer Handel, gute Löhne, Integration, Zukunft für unsere Kinder und Enkel. Gutes Wohnen auch für Familien und Menschen mit geringem Einkommen, gute Pflege.
"Ich will Menschen begeistern für eine starke SPD. Ich glaube an die Sozialdemokratie. Die Grundwerte der SPD lauten nicht: Geld, Macht und Sex, sondern Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität!", rief sie den 320 Delegierten zu.

Bundespolitik

Beschreibung: Beschreibung: G:\SPD\Internet\bullet.gif  Weitere Steuergeschenke für Millionäre!

Bund und Länder haben sich auf einen Kompromiss in der Erbschaftssteuer geeinigt. Weiterhin werden die Erben von Multmillionären durch diesen Beschluss weit weniger besteuert als "Normalbürger". 
Ein Beispiel: Ein Multimillionär, der sein Vermögen in vier Raten im Abstand von zehn Jahren an seine drei Kinder überträgt. Das ist praktisch der Normalfall. Dann kann er pro Kind jeweils 26 Millionen Euro übertragen. Das sind vier mal drei mal 26 Millionen – also rund dreihundert Millionen plus Bewertungsabschläge. Es können also auch in Zukunft riesige Vermögen steuerfrei übertragen werden. Es ist klar, dass Erben von kleinen und mittleren Unternehmen so gestellt werden, dass sie ihren Betrieb weiterführen können. Für Großkonzerne wie Aldi oder BMW gilt das jedoch nicht. Sie können ohne Risiko die volle Erbschaftssteuer von 30 Prozent wie jeder andere zahlen.
Das Bundesverfassungsgericht wird sich mit der Erbschaftssteuer nochmals auseinandersetzen müssen und den Befürwortern dieses Gesetzes klar machen was laut Grundgesetz unter Gleichheit und Gerechtigkeit zu verstehen ist.

SPD

Beschreibung: Beschreibung: G:\SPD\Internet\bullet.gif  CETA - Vorgaben des Bundesverfassungsgericht

Bis zur Hauptverhandlung gab das Bundesverfassungsgericht "grünes Licht" für CETA. Drei Vorgaben sollten dabei aber eingehalten werden:

1. Ceta soll nur dort vorläufig angewandt werden, wo es „unstreitig“ um ausschließliche Kompetenzen der EU geht. Auszunehmen seien deshalb Teile des Investitionsschutzes inklusive des umstrittenen Investitions-Gerichtshofs sowie Regeln zum Seeverkehr, zur Anerkennung von Berufsabschlüssen und zum Arbeitsschutz.

2. Betrifft den gemeinsamen Ceta-Ausschuss, dessen Arbeit die Kläger als undemokratisch kritisiert hatten. Hier muss die Bundesregierung eine „hinreichende demokratische Rückbindung“ sicherstellen. So schlagen die Richter eine EU-interne Vereinbarung vor. Diese soll sicherstellen, dass eine Änderung der Anhänge zum Ceta-Vertrag nur nach einem vorherigen einstimmigen EU-Ratsbeschluss erfolgt.

3. Deutschland muss die Möglichkeit haben, einseitig die vorläufige Anwendung von Ceta zu beenden, wenn trotz der anderen Sicherungen doch die deutsche Verfassungsidentität gefährdet würde.

Das waren auch die Gründe der Wallonie, warum sie CETA ablehnten. Dazu kommt noch der Import von GEN-manipulierten Waren ohne Kennzeichnung und der Schutz des Vorsorgerechts, das bisher in Europa gilt. Diese Punkte waren dort als bedenklich eingestuft worden.

Landtagswahl

Beschreibung: Beschreibung: G:\SPD\Internet\bullet.gif  Wahlergebnisse in Notzingen

Das vorläufige Endergebnis der Landtagswahl in Notzingen liegt vor.
Überraschend ist es nach den bisherigen Wahlprognosen vielleicht nicht, dass die CDU aber auch die SPD zu den Verlierern der Wahl gehören. Mit einem Minus von 9,4% bzw. von 8,5% mussten die beiden Parteien auch in unserer Gemeinde deutlich Federn lassen, während die Grünen auch bei uns vom guten Image von Ministerpräsident Kretschmann profitierten. Der langjährige REP-Kandidat aus Notzingen Ulrich Deuschle konnte der Konkurrenzpartei AfD einige Stimmen abnehmen.
Der SPD-Kandidat Andreas Kenner hat es trotzdem geschafft einen Sitz im Landtag zu bekommen. Für unseren Wahlkreis ist das optimal! Herzlichen Glückwunsch.

Insgesamt erinnert das Wahlergebnis der AfD an schlimme Zeiten in Deutschland, obwohl es hier und heute nur um Flüchtlinge ging. Stellen wir uns vor, in Deutschland wäre die wirtschaftliche Lage nicht so optimal wie heute. Würde das wieder eine rechtsradikale Partei an die Spitze spülen? Protest hin oder her, man kann es sich in diesen Tagen gut vorstellen!

zur Ergebnisübersicht

 

 

  Notzingen

Beschreibung: Beschreibung: G:\SPD\Internet\bullet.gifUnsere Gemeinde im Internet

Beschreibung:Die Gemeinde Notzingen begrüßt Sie im Internet und stellt sich Ihnen vor. Außer Informationen über Notzingen und Wellingen erfahren Sie die aktuellen Sitzungstermine des Gemeinderates und finden Ihren Ansprechpartner im Rathaus.

zum Auftritt:
www.notzingen.de

 

 

 

Immer informiert: www.spd-notzingen.de

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Mitteilungen

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letzte Aktualisierung:

05. Dezember 2016

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Kontakt

 

Termine

 

12.12.2016 -
Gemeinderat
13.01.2017 -
SPD-Neujahrsessen
 

Terminkalender Notzingen (PDF-Dokument)

 

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SPD Ortsverein

Ulrich Blattner übernimmt Verantwortung... 

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Ergebnis der Landtagswahlen 2016... 

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Andreas Kenner in Notzingen... 

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Gemeindeordnung verhindert Einzug in Gemeinderat.. 

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Vorstandswechsel im SPD-Ortsverein.. 

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Ergebnis der Gemeinderatswahl 2014 in Notzingen... 

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Ergebnis der Bundestagswahl 2013 in Notzingen... 

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SPD Fraktion

CAP-Markt rückt näher...

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Lebensmittel-Laden in der Ortsmitte...

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Wühlmausprämie wiederbelebt...

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Notzingen hat einen neuen Bürgermeister...


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Helga Merz mit Ehren-nadel des Gemeinde-tages ausgezeichnet...

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Hochwassergefährdung am Bodenbach?...

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Ökologisches Vorzeige-modell - Hinterer Wasen...

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Sonstiges:

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Alles über Rainer Arnold
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 Andreas Kenner, Landtag

 

 

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