www.spd-notzingen.de


 

 

 

 

 

23.1.2000

 

 

2000/2
    Unechte Teilortswahl in Notzingen aufgehoben!

 

Bürgerentscheid wurde im Gemeinderat abgelehnt

 

   
   

Mit den Bürgern zu diskutieren, Argumente auszutauschen, über Vor- und Nachteile einer Sache zu streiten, wird von Teilen des Notzinger Gemeinderats als Schwachsinn abgetan; ich bezeichne dies als lebendige Demokratie. Sei's d'rum - es kommt vermutlich darauf an, ob man sein Demokratieverständnis unter Konrad Adenauer oder Willy Brandt erlernt hat.

 

Schade ist es trotzdem! Die Gemeindeordnung zählt bisher nur ein paar wenige Möglichkeiten auf, wo es denkbar ist, die Bevölkerung ohne enormen Aufwand an einer politischen Entscheidung teilhaben zu lassen. Eine dieser Möglichkeiten ist die Abschaffung der Unechten Teilortswahl. Schließlich ist jede Wählerin und jeder Wähler davon betroffen, unabhängig davon, ob er in der ersten oder zweiten Generation in dem Ort lebt. Vermutlich wird man in Notzingen und Wellingen aber erst danach nicht mehr als "Zuozogener" bezeichnet.  

 

Die Unechte Teilortswahl aufzuheben war sicher längst überfällig und es ist in Ordnung, wenn die Wellinger weiterhin auf ein gewisse Eigenständigkeit bestehen. Über die Auswirkungen bei zukünftigen Gemeinderatswahlen allerdings, ließe sich  trefflich streiten. Der Behauptung, dass die Wellinger nach der letzten Wahl mehr Gemeinderäte hätten, wenn ohne Unechte Teilortswahl gewählt worden wäre, können Fakten entgegengestellt werden. Ein Kandidat wechselte von einer Wahl zur anderen von Notzingen nach Wellingen und gewann 22% Stimmen, ein Zweiter verlegte seinen Wohnsitz nach Notzingen und verliert daraufhin 23% seiner in Wellingen erreichten Stimmen. Zufall? - Oder lässt sich daraus ableiten, dass die Unechte Teilortswahl den Wellingern Kandidaten ca. 20% mehr Stimmen einbrachte. Trotzdem müßig darüber zu diskutieren, die nächste Wahl wird es zeigen.

 

Eines ist jedoch sicher: dank des Verhältniswahlrechts wird es weiterhin so sein, dass Kandidaten mit weniger Stimmen, als Bewerber auf anderen Listen, in den Gemeinderat einziehen.. 

 

H.-J. Heberling

Gemeinderat und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Notzingen


 

 

 

 

 

    -Ortsverein Notzingen    
         

zurück Browserfenster schließen

   
     
© SPD-Ortsverein - Im Hülben 11 - 73274 Notzingen - info@spd-notzingen.de