Mit
den Bürgern zu diskutieren, Argumente auszutauschen, über Vor- und Nachteile
einer Sache zu streiten, wird von Teilen des Notzinger Gemeinderats als
Schwachsinn abgetan; ich bezeichne dies als lebendige Demokratie. Sei's d'rum -
es kommt vermutlich darauf an, ob man sein Demokratieverständnis unter Konrad
Adenauer oder Willy Brandt erlernt hat.
Schade
ist es trotzdem! Die Gemeindeordnung zählt bisher nur ein paar wenige
Möglichkeiten auf, wo es denkbar ist, die Bevölkerung ohne enormen Aufwand an
einer politischen Entscheidung teilhaben zu lassen. Eine dieser Möglichkeiten
ist die Abschaffung der Unechten Teilortswahl. Schließlich ist jede Wählerin
und jeder Wähler davon betroffen, unabhängig davon, ob er in der ersten oder
zweiten Generation in dem Ort lebt. Vermutlich wird man in Notzingen und
Wellingen aber erst danach nicht mehr als "Zuozogener"
bezeichnet.
Die
Unechte Teilortswahl aufzuheben war sicher längst überfällig und es ist in
Ordnung, wenn die Wellinger weiterhin auf ein gewisse Eigenständigkeit
bestehen. Über die Auswirkungen bei zukünftigen Gemeinderatswahlen allerdings,
ließe sich trefflich streiten. Der Behauptung, dass die Wellinger nach
der letzten Wahl mehr Gemeinderäte hätten, wenn ohne Unechte Teilortswahl
gewählt worden wäre, können Fakten entgegengestellt werden. Ein Kandidat
wechselte von einer Wahl zur anderen von Notzingen nach Wellingen und gewann 22%
Stimmen, ein Zweiter verlegte seinen Wohnsitz nach Notzingen und verliert
daraufhin 23% seiner in Wellingen erreichten Stimmen. Zufall? - Oder lässt sich
daraus ableiten, dass die Unechte Teilortswahl den Wellingern Kandidaten ca. 20%
mehr Stimmen einbrachte. Trotzdem müßig darüber zu diskutieren, die nächste Wahl wird es
zeigen.
Eines
ist jedoch sicher: dank des Verhältniswahlrechts wird es weiterhin so sein,
dass Kandidaten mit weniger Stimmen, als Bewerber auf anderen Listen, in den
Gemeinderat einziehen..
H.-J.
Heberling
Gemeinderat
und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Notzingen
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